AMAL Sachsen

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AMAL - Hilfe für Betroffene rechter Gewalt in den Jahren 2001-2008.
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Die Szene knüpft ein Netz (SäZ, 2.11.06)

Rechtsextremismus. Die einzelnen Gruppen suchen zunehmend die Zusammenarbeit. Ihre Gewalt kann jeder zu spüren bekommen.

Stadtratszeit in Zittau ist für den NPD-Kreisvorsitzenden Torsten Hiekisch Auftrittszeit. Die Bürgerfragestunde nutzt er regelmäßig, um zumeist NPD-Landespolitik öffentlich bekannt zu machen. Tags darauf beschreibt er auf der Internetseite der rechtsextremistischen Partei die angeblichen Erfolge. Seit die Partei im Landtag sitzt, sind ihre Aktivitäten deutlich stärker geworden. Mittlerweile gibt sie für die Oberlausitz ein unregelmäßig erscheinendes Blatt heraus, in dem Hiekisch als Verantwortlicher mit einer Dresdner Adresse genannt wird. Stammtische gehören genauso zum regelmäßigen Veranstaltungskalender.

NPD nur politische Spitze

Doch die NPD ist nur die politische Spitze der rechtsextremistischen Szene. Aus Antworten des Sächsischen Innenministeriums auf Fragen der bündnisgrünen Fraktion geht jetzt hervor, dass es wegen der Kameradschaftsszene in der südlichen Oberlausitz keinen Anlass zur Entwarnung gibt. Erst Anfang September stellte die sächsische Polizei bei mehreren Mitgliedern der Kameradschaft Oberlausitz Hakenkreuzfahnen und Propagandamaterial sicher. Gegen 13 Personen wurden Strafverfahren eingeleitet.

Gerade die Kameradschaft Oberlausitz hat sich in den vergangenen Jahren als bedeutendste rechtsextremistische Gruppe herausgebildet. Organisiert ist die Kameradschaft als Verein und stellt daher das Seifhennersdorfer Rathaus immer wieder vor Probleme. Die Rechtsextremisten pochen auf Gleichbehandlung mit anderen Vereinen, klagt Bürgermeisterin Karin Berndt, die als wichtigen Schritt bezeichnete, wenn die Kameradschaft ihren Vereins-Status verlieren würde. Auch Bernd Stracke schätzt die Seifhennersdorfer Kameradschaft als die wichtigste Gruppierung in der südlichen Oberlausitz ein. Stracke knüpft im Landkreis das Netzwerk „Augen auf“ und beschäftigt sich seit 1990 mit dem Thema. Auffällig, so die Erkenntnisse des Innenministeriums, ist die Vernetzung in der Szene: So nehmen Mitglieder der Kameradschaften im Landkreis an Demonstrationen in Hoyerswerda, Niesky und Bautzen teil oder feiern gemeinsam Sommer- und Herbstfeste. Angesichts all dieser Ereignisse steht für die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Astrid Günther-Schmidt fest, dass die „rechtsextremistischen Strukturen in der Region“ fester geworden sind.

Couragierter Bürgereinsatz

Wie schnell die Gewalt von rechtsextremistischen Gruppen sich im Alltag gegen jeden richten kann, musste dieser Tage in Löbau ein 21-jähriger Mann erfahren. Nach übereinstimmenden Berichten der Betroffenen-Organisation Amal und der Polizei fiel eine Gruppe junger Männer ohne ersichtlichen Grund über das Opfer her, hetzte einen Hund auf ihn und schlug den jungen Mann krankenhausreif. „Deutschland den Deutschen“- und „Sieg-Heil“-Rufe sowie der deutsche Gruß garnierten das Vorkommnis. Dank des couragierten Einsatzes von Löbauer Bürgern konnten die Täter der Polizei übergeben werden. Das unterstreicht, was Bernd Stracke seit einiger Zeit trotz weiter existierender Szene als Stimmungsumschwung wahrgenommen hat: „Das Thema Rechtsextremismus ist im Bewusstsein der Leute.“

Quelle: Sächsische Zeitung, 2. November 2006, von Sebastian Beutler

Die wichtigsten Kameradschaften und die NPD

Kameradschaft Oberlausitz, Seifhennersdorf: Eintragung ins Vereinsregister im Oktober 1997. Die 30 bis 35 Mitglieder (Stand Sommer 2005) sind überwiegend männlich und etwa zwischen 25 und 30 Jahre alt; Hauptveranstaltung: Germanischer Zehnkampf auf einem Privatgrundstück in Seifhennersdorf, an dem 2006 rund 300 Personen teilnahmen.

Nationaler Jugendblock Zittau(NJB): Im November 2004 hatte er 60 Mitglieder; Hauptveranstaltungen: Sommer- und Herbstfeste auf einem Privatgrundstück in Mittelherwigsdorf, rechtsextremistische Konzerte im angemieteten Haus Äußere Oybiner Straße 4 b in Zittau, Fußballturniere.

Nationale Jugend Oderwitz (NJO): Erstmals in Erscheinung getreten beim Überfall auf einen Mann in der Neujahrsnacht 2005. Zur NJO gehören etwa 20 Mitglieder, überwiegend männlich, zwischen 17 und 22 Jahre alt. Hauptveranstaltungen: Sonnenwendfeier, an der in diesem Jahr rund 100 Personen der rechtsextremistischen Szene teilnahmen.

Odins Legion Kittlitz: Keinegenaueren Angaben. Die Mitglieder sollen sehr mit der rechtsextremistischen Szene in der Sächsischen Schweiz verbunden sein.

NPD: Der Kreisverband der rechtsextremistischen Partei ist seit zwei Jahren wieder aktiver. Sein Vorsitzender ist Torsten Hiekisch.

Quellen: Innenministerium Sachsen , Landesamt für Verfassungsschutz

Quelle: Sächsische Zeitung, 2. November 2006