AMAL – Newsletter 01 // 2006
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AMAL – Newsletter 01 // 2006
Die zehnte Ausgabe unseres Newsletters ist nun da. Wenn Ihnen etwas fehlen sollte oder Sie mehr zu unserer Arbeit erfahren möchten, dann schreiben Sie uns eine Email oder klicken Sie auf unsere Homepage www.amal-sachsen.de.
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INHALT
AKTUELLES
* Trauer um Todesopfer von rechter Gewalt in Osteuropa
* Statistik 2005: Keine Entwarnung
* Neuauflage unserer Rechtshilfebroschüre
PRESSE
* Bundesweite Razzia gegen „Blood & Honour“-Nachfolgestruktur
* Rassistischer Übergriff auf dem Görlitzer Altstadtfest führte vorerst zu Verurteilungen
BERATUNGSARBEIT
* Rechter Übergriff in Wurzen führt statt Urteil zu einem Vergleich
* Rechte Schläger in Görlitz gehen straffrei aus
VERANSTALTUNGSTIPPS
* Augen auf – Zivilcourage zeigen! präsentiert Konzerte in Löbau und Varnsdorf (CZ)
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AKTUELLES
Trauer um Todesopfer von rechter Gewalt in Osteuropa
In Sachsen ist in den letzten Jahren glücklicherweise kein Tötungsdelikt mit rechtem Hintergrund bekannt geworden. Dafür erreichten uns im vergangenen November gleich zwei Schreckensnachrichten aus Osteuropa. Am 4. November wurde in Bratislava der 21jährige Student Daniel Tupy von Neonazis erstochen, zwei seiner Begleiter wurden schwer verletzt. Am 13. November erstachen Neonazis in St. Petersburg den 19jährigen Antifaschisten und Hardcore-Musiker Timur Kacharava, sein Begleiter überlebte knapp. Beide Fälle stellen einen traurigen Höhepunkt hinsichtlich rechter Übergriffe dar. Betroffen sind zumeist MigrantInnen oder Sinti und Roma. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen und FreundInnen der Opfer.
Weitere Infos zu den Übergriffen:
http://www.nadir.org/nadir/periodika/aib/archiv/70/3.php
http://www.abc-poessneck.de/bericht_ru.html
http://www.ipsnews.net/news.asp?idnews=30973
http://www.slovakradio.sk/rsi/ge/gesellschaft/txt/2005/051109_extremismus.html
Statistik 2005: Keine Entwarnung
Die Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt in den neuen Bundesländern und Berlin mußten mit der Veröffentlichung ihrer Jahresstatistik eine Zunahme an rechts motivierten Gewalttaten verzeichnen. Sie zählten 2005 614 Übergriffe (http://www.amal-sachsen.de/news.php?art=234)
Spitzenreiter ist wiederum Sachsen. Zwar registrierten die beiden AMAL-Büros einen Rückgang in ihrem Beratungsgebiet (http://www.amal-sachsen.de/news.php?art=227), für ganz Sachsen stagnieren die Zahlen jedoch auf hohem Niveau. 154 Gewaltdelikte zählten die sächsischen Beratungsprojekte von AMAL und RAA, 395 KlientInnen wurden betreut (http://www.amal-sachsen.de/news.php?art=232). Auch in Sachen rechte Subkultur kommen besorgniserregende Zahlen aus Sachsen: Die Zahl der Rechtsrockkonzerte ist nach Angaben des APABIZ auf 74 gestiegen, was einer Verdreifachung im Vorjahresvergleich entspricht (http://www.amal-sachsen.de/news.php?art=236).
Neuauflage unserer Rechtshilfebroschüre
Nachdem wir in den letzten Jahren hunderte Rechtshilfebroschüren in verschiedenen Sprachen kostenlos an Betroffene und sonstige Interessenten verteilt haben, war nun eine Neuauflage erforderlich. Wir haben dafür ein neues Layout gewählt und den Adressteil aktualisiert. Der Inhalt der Broschüre ist auf unserer Homepage einzusehen. Die neue Auflage kann in den Sprachen dt., engl., franz., span., türk., russ. und vietn. im Görlitzer oder im Wurzener Büro angefordert werden.
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PRESSE
Bundesweite Razzia gegen „Blood & Honour“-Nachfolgestruktur
„Trotz Verbot nicht tot!“ heißt es in einem Rechtsrockklassiker der Band Kraftschlag. Und dies gilt seit einigen Jahren auch für das rechtsextreme Netzwerk Blood & Honour. Zwar wurde es 2000 von Ex-Innenminister Schily verboten, doch die ohnehin konspirativ arbeitende Struktur nahm dadurch kaum Schaden. Am 7. März kam es bundesweit zu Razzien gegen Aktivisten des Netzwerkes, in Sachsen lagen die Schwerpunkte in Chemnitz und Bautzen. Im Raum Bautzen wurde gegen einen 26jährigen Haftbefehl erlassen. Das verwundert kaum, operiert hier doch seit Jahren der „Sturm 24“, was nicht zuletzt durch die Organisierung von Rechtsrockkonzerten offenkundig wurde (siehe Chronik auf unserer Homepage).
Mehr zur Razzia vom 7.3.06: http://www.amal-sachsen.de/news.php?art=237
Mehr zu Blood & Honour: http://www.dasversteckspiel.de/extremrechts2.html
Rassistischer Übergriff auf dem Görlitzer Altstadtfest führte vorerst zu Verurteilungen
Am 31.1. und 7.2. wurde vor dem Amtsgericht Görlitz der Übergriff auf einen Studenten aus dem Togo verhandelt. Mindestens vier Männer hatten den 35jährigen in den Abendstunden des 29.08.2003 auf dem mit Menschenmassen gefüllten Untermarkt angegriffen und dabei schwer verletzt. Der Betroffene, der bis heute vor allem unter den psychischen Folgen des Angriffs leidet, nahm als Nebenkläger am Prozess teil. Die Täter wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt. Die Berichterstattung der SäZ zum Prozess ist hier nachzulesen:
http://www.amal-sachsen.de/news.php?art=229
http://www.amal-sachsen.de/news.php?art=230
Mittlerweile haben die Angeklagten Berufung gegen das Urteil eingelegt, was zu einer erneuten Verhandlung vor dem Landgericht führen wird.
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BERATUNGSARBEIT
Rechter Übergriff in Wurzen führt statt Urteil zu einem Vergleich
Am 16. Februar 2006 ging nach vier Verhandlungstagen der Prozess gegen fünf Rechte im Amtsgericht Grimma/ Wurzen zu Ende. Sie waren angeklagt, in den Morgenstunden des 18. Juli 2004 zwei junge Männer (29 und 27 Jahre alt) auf dem Wurzener Marktplatz geschlagen und einen von ihnen schwer verletzt zu haben. Ein Betroffener erlitt durch die Tritte und Schläge schwere und komplizierte Verletzungen an seiner Hand, welche nach mehrfachen Operationen bis heute nicht gänzlich auskuriert sind. Die Rechten beleidigten beide Opfer vorher als „Sozialschmarotzer“ und „Assis“.
Am letzten Verhandlungstag kam es zu einer überraschenden Wendung.
Obwohl die Schuld der Angeklagten durch Zeugenaussagen belegt schien, beantragte der Staatsanwalt eine Einstellung. Nach Unterbrechung der Sitzung und Beratung der Verfahrensbeteiligten einigte man sich auf die Einstellung gegen Zahlung von Schmerzensgeld für die beiden Betroffenen.
Mehr Infos zum Verfahren: http://www.amal-sachsen.de/news.php?art=238
Rechte Schläger in Görlitz gehen straffrei aus
Am 21.2. verhandelte das Amtsgericht Görlitz einen Übergriff vom 25.9.2004. Damals hatten mehrere Personen aus dem Umfeld der BOOT BOYS in der Innenstadt Jugendliche und Heranwachsende angegriffen und zwei Personen erheblich verletzt. Für die Betroffenen wie für AMAL überraschend und unverständlich stellte das Gericht nach Absprache mit Verteidigern und Staatsanwalt das Verfahren ein. Eine Pressemitteilung von AMAL findet sich unter http://www.amal-sachsen.de/news.php?art=231
Sicher hätte das Verfahren bei besserer Vorbereitung der Geschädigten auf ihre Aussagen zu einem anderen Ergebnis geführt. Hier haben die Bemühungen und Angebote von AMAL nur teilweise Erfolg gehabt. Doch auch an solch einem Punkt gilt für uns der Grundsatz, Betroffenen Hilfe anzubieten, aber nicht aufzudrängen. Die Entscheidung z.B. einer Verhandlung fernzubleiben, ist sicher für ein Gericht nicht hinnehmbar und auch für uns für´s Erste ärgerlich. Am Ende respektieren wir diesen Weg.
Nach Einstellung des Verfahrens bleibt nun lediglich der Versuch, über den Entschädigungsfond der Bundesanwaltschaft Schmerzensgeld für einzelne Geschädigte zu beantragen.
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VERANSTALTUNGSTIPPS
Augen auf - Zivilcourage zeigen! präsentiert:
17.3. KLINIK Löbau, 21 Uhr
Delikat – weltraumskapunk
Barfuss – Emo-punk
18.3. Rockhaus Varnsdorf (CZ), 21 Uhr
Njak – Rockjazz
22times – california-pop-punk